Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat am Mittwoch der Klage der Siemens AG gegen den früheren AUB-Vorsitzenden Wilhelm Schelsky stattgegeben und diesen zur Rückzahlung von 3,2 Millionen Euro verurteilt. Nach Ansicht des Gerichts war die Zahlung an Schelsky 'rechtsgrundlos', mit anderen Worten: Er blieb die dafür vereinbarte Leistung schuldig.

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In der Sommerausgabe der "SiemensWelt" äußert sich CEO Peter Löscher ausführlich zu seinem Verständnis von Tradition, Werten und MitarbeiterInnen bei Siemens. Am Rande wird auch die Frage gestreift, was die Konzentration auf neue Märkte für Deutschland bedeutet - konkrete Ansätze dazu allerdings sucht man vergebens.

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Die diesjährigen Betriebsratswahlen haben bei Siemens standortübergreifend einen klaren Gewinner: Die Betriebsräte der IG Metall. Sie legten nicht nur um solide zwei Prozent gegenüber den Wahlen im Jahr 2006 zu, sondern erzielten auch das beste Ergebnis in den 32 Jahren, über welche die Datenaufzeichnung zurückreicht.

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Deutschlands einseitige Exportorientierung hilft zwar derzeit, zeitnah von der Konjunkturerholung zu profitieren und die Wirtschaft zu stabilisieren. Mittel- und langfristig schadet sie jedoch ganz Europa, warnt eine aktuelle Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), und empfiehlt einen Richtungswechsel hin zu stärkerer Binnenwirtschaft.

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Bei Siemens IT Solutions and Services hat die Umsetzung der Vereinbarungen zur Ausgliederung und Restrukturierung begonnen. Die Montagsspaziergänge, wochenlang hinweg standortübergreifendes Zeichen des Widerstands, sind an den meisten Standorten ausgesetzt; in Paderborn jedoch, wo sie ursprünglich begonnen hatten, spazieren die Beschäftigten weiter.

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Am vergangenen Freitag beschloss die IG Metall-Tarifkommission in NRW eine Forderung von sechs Prozent für die kommende Tarifrunde der Stahlbranche - einschließlich einer entsprechenden Signalwirkung für andere Bereiche. Spätestens jetzt erobert die Lohndebatte die Schlagzeilen.

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"Größere Stärke und Flexibilität" könnte laut CEO Rajeev Suri ein Investor Nokia Siemens Networks bescheren. Gemeinsam mit der Bestätigung von Nokia- und Siemens-Managern zu Gesprächen mit möglichen Interessenten bestätigt dies Spekulationen zu Siemens' früherer Netzwerksparte. Ein vorzeitiger Rückzug der beiden Besitzer wird allerdings verneint.

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"Der Erfolg gibt uns Recht!" - so fasst der Betriebsrat des Frankfurter Schaltanlagenwerks das Ergebnis seiner Bemühungen zusammen, die Beschäftigungssituation im Betrieb zu verbessern. Ab Oktober 2010 freut man sich hier auf 150 neue Siemens-MitarbeiterInnen, über 100 weitere werden aus befristeten in feste Arbeitsverhältnisse übernommen.

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- das ist es, was Siemens sich für seine frühere Telefonsparte laut offiziellem Statement wünscht. Unbestätigten Informationen zufolge könnte man diesem Ziel allmählich näherkommen: Mehrheitseigner Arques befindet sich nach eigenen Angaben in fortgeschrittenen Verkaufsgesprächen für den europäischen Marktführer.

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Nach der am 04.08.2010 im Wirtschaftsausschuss überraschend mitgeteilten Änderung des Vorstandsbeschlusses, nun von der Ausgliederung der EDM Abstand zu nehmen und stattdessen das interne Geschäft zu integrieren sowie das externe Geschäft auslaufen zu lassen, fühlen sich alle Mitarbeiter der EDM-Standorte und die Arbeitnehmervertreter getäuscht.

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- unter diesem Titel untersucht der Leitartikel der neuen "Simaz", Betriebszeitung der Niederlassung Hamburg, die Auswirkungen von Siemens' BRIC-Strategie auf die deutschen Standorte. In Hamburg, dem wichtigsten chinesischen Standort Deutschlands, sitzt man dabei gewissermaßen im Zentrum des Geschehens und befürchtet "Löschers Strategie auf Abwegen".

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Die Erleichterung über weniger stark und lang als erwartet anhaltende Krisenfolgen droht zuweilen darüber hinwegzutäuschen, dass sehr viele Menschen durchaus noch unter gravierenden Konsequenzen leiden. Ein besonders alarmierendes Beispiel: Die weltweite Jugendarbeitslosigkeit stieg von 2007 bis 2009 auf einen solch hohen Rekordwert, dass die ILO vor einer "verlorenen Generation" warnt.

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- unter diesem Titel bieten die Metall Bildungsstätten Lohr und Bad Orb im Oktober eine Seminar für Betriebsräte an. Wie die Erfahrung zeigt, sind sie nicht nur in Zeiten der Krise leider allzu oft gefordert, mit eigenen Innovationsprojekten Kostensenkungsprogramme abzuwehren und obendrein innovationsschwache Unternehmenskonzepte auszugleichen.

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Siemens plant bekanntermaßen, SIS aus der Siemens AG in eine eigenständige Tochter, die „SIS GmbH“ auszugliedern, voraussichtlich im Herbst dieses Jahres. Aus Anlass des dann anstehenden Übergangs der SIS-Beschäftigten in die neue Siemens-Tochter "SIS GmbH" gibt es viele Fragen aus der Belegschaft wg. der betrieblichen Altersversorgung.

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Der zweite IG Metall-Vorsitzende Detlef Wetzel hat den Arbeitgebern der Metall- und Elektroindustrie vorgeworfen, im aktuellen Aufschwung mit dem ausufernden Einsatz von Leiharbeit gegen den "Geist des Krisenpaktes" zu verstoßen. Der Versuch, damit in den Betrieben eine Niedriglohnlinie zu etablieren, birgt das Risiko eines Großkonfliktes mit den Gewerkschaften.

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Unerwartete Unterstützung für die Gewerkschaften: Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur, will erst einmal das in Deutschland vorhandene Potenzial nutzen, bevor im Ausland um Fachkräfte geworben wird: "Wir können nicht zulassen, dass Menschen in Arbeitslosigkeit sind, nur weil ihre Talente nicht genutzt werden."

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Ende Juli trafen sich der Bezirksleiter der IG Metall Bayern, Jürgen Wechsler, der bayerische DGB-Vorsitzende Matthias Jena und Ministerpräsident Horst Seehofer. Bei dem Treffen ging es unter anderem darum, wie sich der Freistaat für den technologischen Wandel rüstet. In Punkto Elektromobilität vereinbarte man dabei eine enge Kooperation zwischen Gewerkschaften und Staatsregierung.

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Die IG Metall-Tarifkommission und der Siemens Gesamtbetriebsrat haben am Dienstag in Berlin den Eckpunkten für die Ausgliederung von Siemens IT Solutions and Services zugestimmt. Nach dem Verhandlungsergebnis in der vergangenen Woche wurden damit die vereinbarten Eckpunkte für die SIS auch formal von den zuständigen Gremien der Arbeitnehmerseite bestätigt.

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... das gilt auch für den Siemens Dialog. In den kommenden drei Wochen verringert sich daher unser Pensum an Meldungen und Berichten. Ende August geht es dann, hoffentlich gut erholt und mit mehr positiven Nachrichten als negativen, wieder im gewohnten Umfang weiter.

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Ein Flugblatt zu den Eckpunkten, die IG Metall, Gesamtbetriebsrat und Siemens zur Zukunft von Siemens IT Solutions and Services vereinbart haben, informiert ab sofort ausführlich über die wesentlichen Ergebnisse. Es stellt die Entwicklung der Verhandlungen dar und bietet einen gründlichen Überblick die Details der einzelnen Regelungen sowie ihre Folgen für die Beschäftigten.

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